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Wunschkoalition, mit klarer Agenda, handlungsfähig sucht… Wähler!_Gastbeitrag von Volker Best

bewegungjetzt_volker best mit logoJa, is denn heut‘ scho Wahlnacht?, möchte man in Anlehnung an Franz Beckenbauers adventliches Werben für einen Mobilfunkanbieter ausrufen. Umfragen und veröffentlichte Meinung suggerieren schon seit Monaten, der Drops sei bereits gelutscht: Merkel bleibe auf jeden Fall Kanzlerin, und ob an der Spitze einer schwarz-roten oder schwarz-grünen Koalition, könne sie sich dann aussuchen, schau’n mer mal. Mittlerweile geben die Meinungsforscher auch Schwarz-Gelb wieder eine Chance, aber Rot-Grün? Nie und nimmer.

Mag ja sein, dass die Variante Rot-Grün derzeit nicht die allerwahrscheinlichste ist. Sie bereits Monate vor der Wahl komplett abzuschreiben und sich im Auflegen der ewig gleichen Pannen-Peer-packt’s-nicht-Platte zu erschöpfen, zeigt allerdings, wie wenig Umfragen- und Medienmacher aus der demoskopischen Pleite bei der Bundestagswahl 2005 gelernt haben – zwar ist die aktuelle Konstellation in vielerlei Hinsicht nicht mit der damaligen vergleichbar, aber angesichts Eurokrise und Prism-Affäre ist kaum auszumalen, was alles noch bis zum 22. September geschehen könnte, und welchen Effekt dies auf Merkels eher diffuse Popularität haben könnte. Vor allem wird damit aber vor der Zeit eine Bündnisoption abgeräumt, die drei starke Alleinstellungsmerkmale aufweist: Weiterlesen

Fraktionsspitzen von SPD und Grünen erklären offiziell ihre Unterstützung für #bewegungjetzt

fraktionsspitzeDie Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Frank-Walter Steinmeier und Renate Künast, sowie die Parlamentarischen Geschäftsführer Thomas Oppermann und Volker Beck haben heute Mittag offiziell Ihre Unterstützung für die Initiative #bewegungjetzt bekannt gegeben.

“Schwarz-Gelb ist das Gegenteil von Zukunft. Diese Regierung organisiert den Stillstand, hofft auf bessere Zeiten, wartet ab. Unser Land hat mehr verdient! Zukunft muss wieder gestaltet werden. Dafür brauchen wir Rot-Grün – damit es in Deutschland wieder vorwärts geht”, erklärt Frank-Walter Steinmeier sein Engagement für #bewegungjetzt in Berlin. Auch Renate Künast macht deutlich: „Ökologischer Wandel, soziale Gerechtigkeit und eine moderne Gesellschaftspolitik. Das ist das rot-grüne Angebot am 22. September. Statt einer Dämmerschlaf-Regierung à la Merkel wollen wir unser Land gemeinsam voranbringen. Mit Rot-Grün.“

Für Volker Beck ist eine moderne, bunte und gerechte Gesellschaft nur mit Rot-Grün möglich: „Respekt braucht Gleichberechtigung. Das gibt es nur mit Rot-Grün: mit Frauenquote, der “Ehe für alle” und ohne Optionszwang bei der Staatsbürgerschaft.“ Vor dem Hintergrund des aktuellen NSA-Spähskandals von Schwarz-Gelb betont Thomas Oppermann: „Freiheit und Sicherheit gehören zusammen. Das geht nur mit Rot-Grün.“

Hier geht es zur Pressemitteilung.