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Die Wahlkampf-WG – 11 Bewohner. Ein Ziel: Der Wechsel zu Rot-Grün in Hessen

logo wahlkampfwgSchlaflose Nächte, literweise Kaffee, kontinuierlicher Internetrausch – wer morgens nicht die Tagestrends erkennt, hat mittags schon den Anschluss verpasst und droht abends von der Wahlkampflawine überrollt zu werden. Die Wahlkampf-WG in Wiesbaden und ihre Bewohner überwinden in den zwei Monaten vor der Wahl fast schon die Grenzen des Machbaren.

Mit Computer und Internet als Werkzeug reisen die Mitglieder der Wahlkampf-WG durch ganz Hessen und mobilisieren für den Wechsel zu einer rot-grünen Regierung in Hessen. Die Ergebnisse werden auf Facebook, Twitter und anderen Portalen verbreitet, um die Kandidaten zu unterstützen und die Öffentlichkeit zu informieren. Die elf WG-Bewohner haben sich erst beim Einzug kennengelernt – und sich aber schon nach kürzester Zeit zu einem eingeschworenen Team entwickelt. Neben sieben Mitbewohnern, die aus Hessen kommen, hat die WG auch MitstreiterInnen aus NRW, Bayern und Niedersachsen.

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Tagtäglich entwickelt die Wahlkampf-WG Weiterlesen

Gegen Rot-Grün kann künftig keine Politik gemacht werden_Gastbeitrag von Volker Best

bewegungjetzt_volker best mit logoDie von derzeit allzu guten Umfragewerte gesegnete Union steckt in einer strategisch äußert ungünstigen Lage: Sollte es für Schwarz-Gelb reichen, sähe sich Merkel einer rot-grün(-rot)en Ablehnungsfront in der Länderkammer gegenüber. Und sowohl in einer Großen als auch in einer schwarz-grünen Koalition würden SPD bzw. Grüne durch ein Spiel über die Bande mit dem Wunschkoalitionspartner im Bundesrat gegenüber der Union gestärkt. Man kann es drehen und wenden wie man will: Egal wie die Wahlen im September ausgehen werden, kann gegen Rot-Grün künftig kaum Politik betrieben werden.

Im kürzlich an gleicher Stelle veröffentlichten Beitrag „Wunschkoalition, mit klarer Agenda, handlungsfähig sucht… Wähler!“ habe ich auf die Perspektiven einer künftigen rot-grünen Bundesregierung in der Länderkammer hingewiesen. Mein Fazit: Die Chancen einer eventuellen rot-grünen Bundesregierung, ihre Politik auch im Bundesrat durchzusetzen, fallen deutlich besser aus als für die anderen, demoskopisch besser dastehenden Koalitionsvarianten Schwarz-Gelb, Schwarz-Rot und Schwarz-Grün. Dies ist allein schon deshalb ein relevanter strategischer Befund, da nach wie vor fast alle bedeutsamen Gesetze die mehrheitliche Zustimmung des Bundesrates benötigen. Somit stellen die Mehrheitsverhältnisse in der Länderkammer bei der Gestaltung der Bundespolitik einen ganz entscheidenden Machtfaktor dar. Während ich in meinem letzten Blogbeitrag Rot-Grün als Koalitionsoption in den Blick genommen habe, möchte ich dieses Mal zusätzlich die schwarz-gelben, schwarz-roten und schwarz-grünen Machtperspektiven in der Länderkammer beleuchten. Weiterlesen

Wiesbaden zeigt, wie‘s geht: Rot-Grüner Schulterschluss führt zu Wahlerfolg_Gastbeitrag von Constantin Schäfer

constantin„Sensation in Hessen“, „Überraschungssieger SPD“, „CDU verspielt Zehn-Punkte-Vorsprung“ – so und ähnlich titelte die überregionale Presse im März dieses Jahres über die politischen Ereignisse in Wiesbaden. Doch was war in Hessens Landeshauptstadt eigentlich passiert?

Bei der Oberbürgermeisterwahl am 24. Februar hatte der amtierende OB Helmut Müller (CDU) mit 48,0% etwa zehn Prozentpunkte Vorsprung vor dem SPD-Kandidaten Sven Gerich. Aufgrund des Verfehlens der absoluten Mehrheit musste dennoch die Stichwahl die Entscheidung bringen. Und da wurde es dramatischer als erwartet: Innerhalb von nur drei Wochen holte der Herausforderer Gerich seinen Rückstand vollständig auf und siegte schließlich am Ende eines außergewöhnlichen Wahlkrimis mit einer hauchdünnen Mehrheit von 50,8 Prozent. Die CDU verlor damit seit der Bundestagswahl 2009 die 27. Großstadt-Bürgermeisterwahl in Folge, DIE ZEIT bescheinigte den Konservativen endgültig ein „Großstadt-Fiasko“.

Im Hinblick auf die aktuellen Umfragewerte zur Bundestagswahl erscheint ein genauerer Blick auf das Wiesbadener Frühlingsmärchen vielversprechend. Wie konnte es zu dieser fulminanten Aufholjagd kommen? Weiterlesen