Schlagwort-Archiv: Gesellschaftspolitik

Gesche Joost und Lars Klingbeil erklären, was die nächste Bundesregierung anpacken muss, um die digitale Revolution zu gestalten.

lars klingbeil und gesche joostWenn wir die Digitalisierung politisch betrachten, so geht es nicht nur um soziale Netzwerke, Urheberrecht oder Datenschutz, die unter dem Stichwort Netzpolitik zu Recht große Aufmerksamkeit erfahren. So wichtig diese Themen sind, sie stellen nur eine Facette des digitalen Wandels dar. Wir begreifen Netzpolitik als Gesellschaftspolitik, denn sie entscheidet mit darüber, wie wir in Zukunft leben, lernen und arbeiten, Wohlstand erzielen, den Klimawandel bekämpfen, die demografische Entwicklung gestalten und wo die Arbeitsplätze der Zukunft entstehen. Um diese Chancen zu nutzen, braucht Deutschland die modernste Infrastruktur, die besten Fachkräfte und die neuesten technischen und digitalen Innovationen. Und wir brauchen Regeln und Institutionen, die Antworten auf die Schattenseiten der Digitalisierung finden – wie die unkontrollierte Datensammelwut von Geheimdiensten, Arbeitsverdichtung durch permanente Erreichbarkeit und eine wachsende digitale Spaltung. Vor allem in den vier Feldern Infrastruktur, Arbeit, Wirtschaft und Bildung ist jetzt eine aktive – und aktivierende – Politik gefragt. Es gibt also viel zu tun für die nächste Bundesregierung. Die vier wichtigsten Felder sind dabei: Weiterlesen

Fraktionsspitzen von SPD und Grünen erklären offiziell ihre Unterstützung für #bewegungjetzt

fraktionsspitzeDie Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Frank-Walter Steinmeier und Renate Künast, sowie die Parlamentarischen Geschäftsführer Thomas Oppermann und Volker Beck haben heute Mittag offiziell Ihre Unterstützung für die Initiative #bewegungjetzt bekannt gegeben.

“Schwarz-Gelb ist das Gegenteil von Zukunft. Diese Regierung organisiert den Stillstand, hofft auf bessere Zeiten, wartet ab. Unser Land hat mehr verdient! Zukunft muss wieder gestaltet werden. Dafür brauchen wir Rot-Grün – damit es in Deutschland wieder vorwärts geht”, erklärt Frank-Walter Steinmeier sein Engagement für #bewegungjetzt in Berlin. Auch Renate Künast macht deutlich: „Ökologischer Wandel, soziale Gerechtigkeit und eine moderne Gesellschaftspolitik. Das ist das rot-grüne Angebot am 22. September. Statt einer Dämmerschlaf-Regierung à la Merkel wollen wir unser Land gemeinsam voranbringen. Mit Rot-Grün.“

Für Volker Beck ist eine moderne, bunte und gerechte Gesellschaft nur mit Rot-Grün möglich: „Respekt braucht Gleichberechtigung. Das gibt es nur mit Rot-Grün: mit Frauenquote, der “Ehe für alle” und ohne Optionszwang bei der Staatsbürgerschaft.“ Vor dem Hintergrund des aktuellen NSA-Spähskandals von Schwarz-Gelb betont Thomas Oppermann: „Freiheit und Sicherheit gehören zusammen. Das geht nur mit Rot-Grün.“

Hier geht es zur Pressemitteilung.